Anwalt Deutschland Fachanwalt deutsch German Lawyer Germany English language Attorney-at-law English Lawyer germany french advocat francais allemagne French Attorney in Germany spanish language abogado alemania Spanish Attorney/ Lawyer in Germany Italian language avvocatto germania Italian Lawyer/ Attorney Germany Portuguese language advogado Alemanha Portuguese Polish speaking Lawyer/ Attorney in Germany adwokat Niemcy Polish Japanese speaking Lawyer/ Attorney in Germany Bengoshi Doitsu Japanese Attorney/ Lawyer Vietnamese language luat su Vietnamese Korean speaking lawyer/ attorney in Germany, Europe Korean Chinese language Lawyer/ Attorney in Germany/ Europe Chinese Lawyer/ Attorney russian speaking advokat Germaniya Russian

 

Designrecht  Designanwalt  Impressum  Kontakt  Presse  Links  AGB

horak.   
RECHTSANWÄLTE

Designschutz   Designanmeldung   Designvoraussetzung   Designrecherche   Designrecht-FAQ   Designgesetz 
 

Markenanmeldung   Patentanmeldung   Designanmeldung   Patentanwälte   Rechtsberatung 
 

Designrecht Geschmacksmuster Design Rechtsanwalt Designanmeldung Designschutz Geschmacksmusterrecht Fachanwalt Designanwalt EU-Design EU-Geschmacksmuster HABM DPMA WIPO Deutsches Design internationale Geschmacksmusteranmeldung Designverletzung sklavische Nachahmung Wettbewerbsrecht nicht-eingetragenes Design registriertes Design Designregister Designrecherche geistiges Eigentum Designkosten Designer EU-Designanmeldung Designverletzer Geschmacksmusterverletzung EU-Geschmacksmusteranmeldung Designer Designvertrag Lizenzvertrag Design erfinden designen Logo-Design Design als Marke schützen Designrechtler

Designrecht.. Designvoraussetzung.. Eigenart..

Designrecht
Designvoraussetzung
Neuheit
Eigenart

 

horak.
Rechtsanwälte

Georgstr. 48
30159 Hannover
Deutschland

Fon 0511.357 356.0
Fax 0511.357 356.29
info@designrecht.eu 

Eigenart des Designs (Voraussetzung für Designschutz)

Eine weitere Voraussetzung ist, dass das Design Eigenart aufweist. Sein Gesamteindruck muss sich von bereits bekannten Designs unterscheiden. Hierbei kommt es weder auf die Sicht eines Laien noch auf die eines Produktdesigners an. Entscheidend ist der bei einem so genannten "informierten Benutzer" hervorgerufene Gesamteindruck.

Ein besonderes Gestaltungsniveau ist nicht erforderlich. Es wird allerdings berücksichtigt, ob auf dem entsprechenden Gebiet bereits eine Vielzahl von Designs existiert. Ist dies der Fall, sind die Anforderungen an den Unterscheidungsgrad entsprechend geringer. Eine derartige Designdichte besteht zum Beispiel im Bereich der Pkw-Felgen. Hier können Gestaltungen auch dann Eigenart aufweisen, wenn sie sich nur geringfügig von vorbekannten Gestaltungen unterscheiden.

Die Neuheit und Eigenart eines eingetragenen Designs werden nur im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA oder in Verletzungsverfahren vor dem Landgericht geprüft, sofern der Beklagte Widerklage erhebt.

© Rechtsanwalt/ Fachanwalt  Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2017

  drucken  speichern  Geschmacksmusteranwalt European Design Attorney European Design Lawyer Geschmacksmusterrecherche Designregister EUIPO Geschmacksmuster sichern Design eintragen internationales Design Designschutz in Österreich Designverletzung Abmahnung sklavische Nachahmung nicht-eingetragenes Design Urheber Schöpfer Designer Erfinder zurück  Online-Anfrage

 

 

horak. Rechtsanwälte/ Fachanwälte |Georgstr. 48  | 30159 Hannover | Tel 0511/3573560 | Fax 0511/35735629 |info@designrecht.eu