Fachbeiträge zum Designrecht

Kategorie: Designverletzung und Durchsetzung

Verletzungsklage bei Modellwechsel: Welche Ausführung wird angegriffen?

Ein Händler tauscht während des Schriftwechsels die Produktbilder aus. Das gelieferte Muster entspricht noch der älteren Fassung.

Schutzschrift vor einer Produkteinführung: Den erwarteten Antrag konkretisieren

Nach einem Anwaltsschreiben rechnet der Importeur mit einem Eilantrag. Seine Erwiderung sollte die betroffene Modellversion, den Rechteinhaber und die tatsächlich in Anspruch genommene Gesellschaft auseinanderhalten.

Eilantrag vor der Messe: Eine belastbare Chronologie aufbauen

Eine Messe steht unmittelbar bevor, das erste Foto des Konkurrenzprodukts stammt aber aus einem älteren Chat. Für den Eilantrag genügt der Messekalender allein nicht.

Produktpiraterie an der Grenze: Ein Erkennungsblatt für den Zoll

Für eine Verpackungsserie soll der Zoll verdächtige Lieferungen erkennen können. Ein Erkennungsblatt arbeitet mit klaren Fotos, Variantenbezeichnungen und Kontaktpersonen, die auch kurzfristig erreichbar sind.

Abmahnung im Einkauf: Welche Unterlagen vom Lieferanten helfen

Eine Abmahnung betrifft Ware, die unter der Eigenmarke des Händlers verkauft wird. Neben dem Schreiben braucht die Prüfung den konkreten Liefervertrag, Artikelstammdaten und Fotos des ausgelieferten Modells.

Marktplatzmeldung: Eine Artikelnummer ist noch kein Beweis

Ein Händler bündelt vier Farbvarianten unter einer einzigen Überschrift. Die gerügte Form ist nur in zwei Angeboten erkennbar.

Nachahmung am Messestand: Was das erste Foto zeigen sollte

Ein Vertriebsmitarbeiter entdeckt am letzten Messetag ein ähnliches Produkt. Ein einzelnes Nahfoto kann die Form zeigen und trotzdem den Anbieter offenlassen.