Fachbeiträge
Fachbeiträge zum Designrecht
Die Beiträge sind nach redaktionellem Archivdatum geordnet. Beiträge für zurückliegende Zeiträume wurden rückblickend erstellt.
2026
2026-11-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Gesamteindruck einer Felge: Den Formenschatz übersichtlich darstellen
Bei Felgen sind Anzahl und Verlauf der Speichen schnell benannt. Aussagekräftiger wird der Vergleich, wenn Ansichten mit vergleichbarer Perspektive und Größe nebeneinanderliegen.
2026-11-06 · Amts- und Gerichtsverfahren
Fund im Webarchiv: Was ein Zeitstempel für die Designnichtigkeit belegt
Ein archivierter Produkttext enthält ein Datum, das Bild wird jedoch von einer anderen Adresse nachgeladen. Prüfen Sie, ob der Archivstand gerade die behauptete Bildfassung enthält.
2026-10-18 · Portfolio und Verwaltung
Registerauszug lesen: Was er über Inhaberschaft und Bestand aussagt
Ein Käufer erhält einen älteren Registerauszug als Anlage zum Kaufvertrag. Vergleichen Sie Abrufdatum, Inhaberbezeichnung und Wiedergaben mit dem aktuellen Registerstand.
2026-10-06 · Amts- und Gerichtsverfahren
Berufung im Designstreit: Bildvergleiche aus erster Instanz überprüfen
Das Urteil beschreibt ein Merkmal, das auf dem eingebundenen Foto kaum erkennbar ist. Arbeiten Sie zunächst mit den Abbildungen, die dem Gericht tatsächlich vorlagen.
2026-09-18 · Amts- und Gerichtsverfahren
EUIPO-Beschwerde: Was der angegriffenen Entscheidung konkret entgegenzuhalten ist
Die Beschwerdebegründung sollte sich an dem Punkt orientieren, an dem das Amt den Vergleich anders bewertet hat. Zitieren Sie die betreffende Passage, ordnen Sie ihr die maßgeblichen Abbildungen zu und erläutern Sie die Auswirkung auf das Ergebnis.
2026-09-06 · Amts- und Gerichtsverfahren
Beschwerde zum Bundespatentgericht: Vom Bescheid zur Begründung
Die Designabteilung hat eine ältere Gestaltung anders gewürdigt als das Unternehmen. Für die Beschwerde sind die tragenden Gründe der Entscheidung, die tatsächlich eingereichten Bilder und der Zustellnachweis zusammenzuführen.
2026-08-18 · Amts- und Gerichtsverfahren
Schutzverweigerung nach Haager Registrierung: Die Mitteilung richtig zuordnen
Eine WIPO-Mitteilung betrifft nur eine benannte Vertragspartei und einzelne Modelle. Tragen Sie Aktenzeichen, betroffene Designs, Grund der Verweigerung und zuständige Stelle aus der Mitteilung in eine Übersicht ein.
2026-08-06 · Designverträge und Lizenzen
Vergleich über Restbestände: Was darf nach Vertragsabschluss verkauft werden?
Die Parteien einigen sich auf einen begrenzten Abverkauf. Offen sind Waren beim Logistiker, Retouren und bereits ausgelöste Nachbestellungen.
2026-07-12 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Bewegte Benutzeroberflächen: Welche Sequenz gehört in die Designanmeldung?
Bei einer App wandert ein Symbol beim Wechsel vom Such- in den Bestellmodus über den Bildschirm. Das Entwicklungsteam sollte Startzustand, Übergang und Endzustand als zusammenhängende Sequenz sichern.
2026-06-18 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Eine nationale Auslandsanmeldung koordinieren: Das Briefing für lokale Vertreter
Die Vertriebsabteilung möchte nur einen zusätzlichen Markt erschließen. Für den Vergleich zwischen nationaler Anmeldung und internationaler Benennung erhält die Auslandsvertretung denselben Bildsatz, dieselbe Anmelderbezeichnung und dieselbe Angabe zum geplanten Start.
2026-06-06 · Amts- und Gerichtsverfahren
EUIPO-Nichtigkeitsverfahren: Bild, Quelle und Datum gemeinsam vorlegen
Ein älterer Blogbeitrag nennt ein Modell, ein zweites Dokument zeigt dessen Foto. Prüfen Sie, ob beide Belege tatsächlich dieselbe Gestaltung betreffen.
2026-05-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Technisch bedingt oder gestaltet? Entwicklungsentscheidungen dokumentieren
Das Team hat für ein Bedienelement drei Griffkonturen erprobt. Im Streit können Lastenheft, Ergonomietests und Freigabevermerke zeigen, welche Anforderungen die Auswahl beeinflussten.
2026-05-06 · Designverletzung und Durchsetzung
Verletzungsklage bei Modellwechsel: Welche Ausführung wird angegriffen?
Ein Händler tauscht während des Schriftwechsels die Produktbilder aus. Das gelieferte Muster entspricht noch der älteren Fassung.
2026-04-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Logo auf dem Produkt: Designanmeldung und Markennutzung getrennt planen
Ein Start-up verwendet sein Zeichen als wiederkehrendes Muster und als Herkunftshinweis auf dem Etikett. Stellen Sie beide Verwendungen nebeneinander.
2026-04-06 · Designverletzung und Durchsetzung
Schutzschrift vor einer Produkteinführung: Den erwarteten Antrag konkretisieren
Nach einem Anwaltsschreiben rechnet der Importeur mit einem Eilantrag. Seine Erwiderung sollte die betroffene Modellversion, den Rechteinhaber und die tatsächlich in Anspruch genommene Gesellschaft auseinanderhalten.
2026-03-18 · Amts- und Gerichtsverfahren
Nichtigkeit beim DPMA: Einen älteren Katalog als Beweismittel aufbereiten
Ein Lieferant überlässt nur die Produktseite eines früheren Katalogs. Für den Antrag muss klar werden, welche Gestaltung er wann welchem Publikum zugänglich gemacht hat.
2026-03-06 · Designverletzung und Durchsetzung
Eilantrag vor der Messe: Eine belastbare Chronologie aufbauen
Eine Messe steht unmittelbar bevor, das erste Foto des Konkurrenzprodukts stammt aber aus einem älteren Chat. Für den Eilantrag genügt der Messekalender allein nicht.
2026-02-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Vom Instagram-Post zur Anmeldung: Die erste Veröffentlichung finden
Das Social-Media-Team kennt den offiziellen Launch, der Designer erinnert sich an einen früheren öffentlichen Teaser. Sichern Sie beide Beiträge mit Datum, Bildfassung und Kontoinhaber.
2026-02-06 · Designverträge und Lizenzen
Zwei Produktfamilien abgrenzen: Warum eine Skizze mehr als ein Farbname aussagt
Zwei Anbieter verhandeln über ähnlich geformte Behälter. „Andere Farbe“ lässt offen, ob der nächste Deckel oder eine neue Griffmulde zulässig sein soll. Eine Vereinbarung kann freigegebene Ansichten und ein Verfahren für künftige Abweichungen festhalten.
2026-01-12 · Recherche und Schutzfähigkeit
Einbauteile im Betrieb: Welche Ansicht sieht der Endnutzer?
Ein Hersteller möchte die Abdeckung eines eingebauten Geräts schützen. Auf der Werkbank sind alle Flächen sichtbar, nach der Montage nur Vorderseite und Rand.
2025
2025-12-18 · Portfolio und Verwaltung
Verlängerungen budgetieren: Welche Modelle sollen weiterlaufen?
Bei einer Sammelanmeldung sind nicht alle Modelle gleich erfolgreich. Vor der Budgetrunde sollte die Fachabteilung jedes Modell einer Produktfamilie und einem Markt zuordnen.
2025-12-06 · Portfolio und Verwaltung
Das Jahresinventar der Designrechte: Register und Sortiment zusammenführen
In der Registerliste steht eine Nummer, im Warenwirtschaftssystem nur ein Vertriebsname. Verknüpfen Sie beide über Artikelnummer, Abbildung und verantwortlichen Produktbereich.
2025-11-18 · Designverletzung und Durchsetzung
Produktpiraterie an der Grenze: Ein Erkennungsblatt für den Zoll
Für eine Verpackungsserie soll der Zoll verdächtige Lieferungen erkennen können. Ein Erkennungsblatt arbeitet mit klaren Fotos, Variantenbezeichnungen und Kontaktpersonen, die auch kurzfristig erreichbar sind.
2025-11-06 · Designverträge und Lizenzen
Gemeinsame Entwicklung mit einer Hochschule: Wer darf wann veröffentlichen?
Ein Forschungsteam plant ein Poster für eine Tagung, der Industriepartner möchte vorher über die Designanmeldung entscheiden. Im Kooperationsvertrag kann ein Verfahren für die Vorlage konkreter Abbildungen, Rückmeldungen und Freigaben vereinbart werden.
2025-10-18 · Designverletzung und Durchsetzung
Abmahnung im Einkauf: Welche Unterlagen vom Lieferanten helfen
Eine Abmahnung betrifft Ware, die unter der Eigenmarke des Händlers verkauft wird. Neben dem Schreiben braucht die Prüfung den konkreten Liefervertrag, Artikelstammdaten und Fotos des ausgelieferten Modells.
2025-10-06 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Ein Bildsatz für mehrere Länder? Die Haager Anmeldung vorbereiten
Für eine Leuchtenfamilie sind Deutschland, die USA und Japan als Märkte vorgesehen. Vor der internationalen Einreichung werden die gewünschten Benennungen den vorhandenen Ansichten gegenübergestellt.
2025-09-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Eigenart einer Tasche: Warum der Verschluss allein selten die Frage beantwortet
Zwei Taschen haben einen ähnlichen Verschluss, aber unterschiedliche Proportionen und Seitenprofile. Für die Prüfung empfiehlt sich eine Gegenüberstellung jedes älteren Modells mit dem angemeldeten Design.
2025-09-06 · Designverletzung und Durchsetzung
Marktplatzmeldung: Eine Artikelnummer ist noch kein Beweis
Ein Händler bündelt vier Farbvarianten unter einer einzigen Überschrift. Die gerügte Form ist nur in zwei Angeboten erkennbar.
2025-08-18 · Portfolio und Verwaltung
Neuer Firmenname oder neuer Inhaber? Den richtigen Registerantrag wählen
Eine Gruppe führt mehrere Produktgesellschaften unter einer Marke zusammen. Für den Registerantrag genügt das neue Briefpapier nicht.
2025-08-06 · Designverletzung und Durchsetzung
Nachahmung am Messestand: Was das erste Foto zeigen sollte
Ein Vertriebsmitarbeiter entdeckt am letzten Messetag ein ähnliches Produkt. Ein einzelnes Nahfoto kann die Form zeigen und trotzdem den Anbieter offenlassen.
2025-07-12 · Designverträge und Lizenzen
Designkauf beim Agenturwechsel: Was mit den Quelldateien passiert
Eine neue Agentur übernimmt eine Produktlinie. Auf dem Server liegen Renderings, aber keine bearbeitbaren CAD-Dateien.
2025-06-18 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Zwischen Einreichung und Saisonstart: Die Veröffentlichung planen
Eine Marke möchte früh anmelden, das Sortiment aber erst zur Händlermesse zeigen. Der Terminplan sollte Anmeldung, gewünschte Bekanntmachung, Produktion und öffentliche Bemusterung getrennt ausweisen.
2025-06-06 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Laufsteg als erster Auftritt: Beweise für eine Modekollektion sichern
Eine Kollektion erscheint zuerst auf dem Laufsteg, später in einem Lookbook mit geänderten Details. Für ein nicht eingetragenes EU-Design kann es entscheidend sein, welche konkrete Gestaltung beim ersten Auftritt sichtbar war.
2025-05-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Vor der Werkzeugbestellung: Designrisiken im Zielmarkt prüfen
Das Spritzgusswerkzeug für einen Griff ist teuer, eine Konturänderung im CAD-Modell noch vergleichsweise günstig. Einen sinnvollen Prüfpunkt bildet deshalb die letzte Entwurfsfreigabe vor Bestellung.
2025-05-06 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign: Registerakten lesen
Seit dem 1. Mai 2025 begegnen Unternehmen in EUIPO-Unterlagen die neuen Bezeichnungen.
2025-04-18 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Von der ersten Anmeldung zum Export: Die Prioritätsakte vorbereiten
Erst nach dem deutschen Produktstart findet sich ein Vertriebspartner im Ausland. Für die Nachanmeldung stellt das Unternehmen die erste Eingangsbestätigung, den damaligen Bildsatz und die aktuellen Inhaberdaten zusammen.
2025-04-06 · Designverträge und Lizenzen
Hotelausstattung und Einzelhandel: Eine Möbellizenz sinnvoll begrenzen
Ein Lizenznehmer soll Sessel an Hotels liefern. Später bietet ein Händler dieselben Modelle im Onlineshop an.
2025-03-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
War die Leuchte schon öffentlich? Eine Offenbarung rekonstruieren
Die Entwicklungsakte enthält ein Studiofoto, einen Händlernewsletter und eine spätere Produktseite. Alle zeigen die Leuchte, aber nur zwei wurden extern versandt oder veröffentlicht.
2025-03-06 · Designverträge und Lizenzen
Verpackungsdesign beauftragen: Druckdatei, Entwurf und Rechte trennen
Die Agentur liefert eine PDF zur Freigabe. Die Druckerei benötigt später offene Dateien, und der Auftraggeber plant eine zweite Packungsgröße.
2025-02-18 · Recherche und Schutzfähigkeit
Der Sessel im alten Katalog: Wie sich ein Recherchetreffer belegen lässt
Ein Foto zeigt eine auffallend ähnliche Armlehne. Auf dem ausgeschnittenen Bild fehlt jedoch das Erscheinungsjahr.
2025-02-06 · Designverträge und Lizenzen
Der Prototyp im Agenturpitch: Wer darf die Bilder weitergeben?
Ein Hersteller möchte Angebote von drei Agenturen einholen und schickt allen denselben Downloadlink. Vor dem Versand sollte feststehen, ob die Agenturen externe Fotografen oder Modellbauer hinzuziehen dürfen.
2025-01-12 · Designanmeldung und Schutzstrategie
Eine Stuhlserie anmelden: Welche Rückenlehne gehört in welchen Bildsatz?
Im Katalog stehen drei Stühle nebeneinander. Sitz und Gestell sind gleich, die Lehnen unterscheiden sich.