Fachbeiträge zum Designrecht

Schlagwort: Eilrechtsschutz

Schutzschrift vor einer Produkteinführung: Den erwarteten Antrag konkretisieren

Nach einem Anwaltsschreiben rechnet der Importeur mit einem Eilantrag. Seine Erwiderung sollte die betroffene Modellversion, den Rechteinhaber und die tatsächlich in Anspruch genommene Gesellschaft auseinanderhalten.

Eilantrag vor der Messe: Eine belastbare Chronologie aufbauen

Eine Messe steht unmittelbar bevor, das erste Foto des Konkurrenzprodukts stammt aber aus einem älteren Chat. Für den Eilantrag genügt der Messekalender allein nicht.