Fachbeiträge zum Designrecht

Schlagwort: Schutzschrift

Schutzschrift vor einer Produkteinführung: Den erwarteten Antrag konkretisieren

Nach einem Anwaltsschreiben rechnet der Importeur mit einem Eilantrag. Seine Erwiderung sollte die betroffene Modellversion, den Rechteinhaber und die tatsächlich in Anspruch genommene Gesellschaft auseinanderhalten.