Fachbeiträge zum Designrecht

Schlagwort: Schutzverweigerung

Schutzverweigerung nach Haager Registrierung: Die Mitteilung richtig zuordnen

Eine WIPO-Mitteilung betrifft nur eine benannte Vertragspartei und einzelne Modelle. Tragen Sie Aktenzeichen, betroffene Designs, Grund der Verweigerung und zuständige Stelle aus der Mitteilung in eine Übersicht ein.