Fachbeiträge
Schutzverweigerung nach Haager Registrierung: Die Mitteilung richtig zuordnen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.08.2026
Amts- und Gerichtsverfahren · Schutzverweigerung, WIPO
Eine WIPO-Mitteilung betrifft nur eine benannte Vertragspartei und einzelne Modelle. Tragen Sie Aktenzeichen, betroffene Designs, Grund der Verweigerung und zuständige Stelle aus der Mitteilung in eine Übersicht ein.
Vor einer Reaktion sind lokaler Fristlauf und Vertretung zu klären. Andere Benennungen sollten in der Portfolioakte getrennt weitergeführt werden.
Rechtliche Einordnung
Das Internationale Büro der WIPO verwaltet internationale Registrierungen nach dem Haager System. Die materiellen Wirkungen richten sich nach den benannten Rechtsordnungen. Nationale Schutzverweigerungen können eine gesonderte Reaktion vor Ort erfordern.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Anmeldung: Berechtigung für das Haager System feststellen.
- Benennung: Gewünschte Vertragsparteien auswählen.
- Beanstandung: Formmangel zentral beantworten.
- Schutzverweigerung: Lokale Frist und Vertretung organisieren.
Zum Thema: Weltorganisation für geistiges Eigentum.
Amtliche Quelle: WIPO · Hague System.