Fachbeiträge zum Designrecht

Kategorie: Designverträge und Lizenzen

Vergleich über Restbestände: Was darf nach Vertragsabschluss verkauft werden?

Die Parteien einigen sich auf einen begrenzten Abverkauf. Offen sind Waren beim Logistiker, Retouren und bereits ausgelöste Nachbestellungen.

Zwei Produktfamilien abgrenzen: Warum eine Skizze mehr als ein Farbname aussagt

Zwei Anbieter verhandeln über ähnlich geformte Behälter. „Andere Farbe“ lässt offen, ob der nächste Deckel oder eine neue Griffmulde zulässig sein soll. Eine Vereinbarung kann freigegebene Ansichten und ein Verfahren für künftige Abweichungen festhalten.

Gemeinsame Entwicklung mit einer Hochschule: Wer darf wann veröffentlichen?

Ein Forschungsteam plant ein Poster für eine Tagung, der Industriepartner möchte vorher über die Designanmeldung entscheiden. Im Kooperationsvertrag kann ein Verfahren für die Vorlage konkreter Abbildungen, Rückmeldungen und Freigaben vereinbart werden.

Designkauf beim Agenturwechsel: Was mit den Quelldateien passiert

Eine neue Agentur übernimmt eine Produktlinie. Auf dem Server liegen Renderings, aber keine bearbeitbaren CAD-Dateien.

Hotelausstattung und Einzelhandel: Eine Möbellizenz sinnvoll begrenzen

Ein Lizenznehmer soll Sessel an Hotels liefern. Später bietet ein Händler dieselben Modelle im Onlineshop an.

Verpackungsdesign beauftragen: Druckdatei, Entwurf und Rechte trennen

Die Agentur liefert eine PDF zur Freigabe. Die Druckerei benötigt später offene Dateien, und der Auftraggeber plant eine zweite Packungsgröße.

Der Prototyp im Agenturpitch: Wer darf die Bilder weitergeben?

Ein Hersteller möchte Angebote von drei Agenturen einholen und schickt allen denselben Downloadlink. Vor dem Versand sollte feststehen, ob die Agenturen externe Fotografen oder Modellbauer hinzuziehen dürfen.