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Vergleich über Restbestände: Was darf nach Vertragsabschluss verkauft werden?

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.08.2026

Designverträge und Lizenzen · ,

Die Parteien einigen sich auf einen begrenzten Abverkauf. Offen sind Waren beim Logistiker, Retouren und bereits ausgelöste Nachbestellungen.

Eine Anlage kann Mengen, Lagerorte und Stichtag festhalten und regeln, wie Verkäufe nachgewiesen werden. Legen Sie auch fest, wie mit Ware nach Ablauf der vereinbarten Frist umzugehen ist.

Rechtliche Einordnung

Ein Vergleich kann Unterlassung, Auskunft, Abverkauf und Kosten gemeinsam regeln. Der Text muss laufende Bestellungen, vorhandene Lagerbestände und Folgen späterer Verstöße erfassen. Bei einem gerichtlichen Vergleich ist die Vollstreckbarkeit mitzudenken.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Vergleich im Designstreit.

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