Fachbeiträge
Vergleich über Restbestände: Was darf nach Vertragsabschluss verkauft werden?
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.08.2026
Designverträge und Lizenzen · Abverkauf, Vergleich
Die Parteien einigen sich auf einen begrenzten Abverkauf. Offen sind Waren beim Logistiker, Retouren und bereits ausgelöste Nachbestellungen.
Eine Anlage kann Mengen, Lagerorte und Stichtag festhalten und regeln, wie Verkäufe nachgewiesen werden. Legen Sie auch fest, wie mit Ware nach Ablauf der vereinbarten Frist umzugehen ist.
Rechtliche Einordnung
Ein Vergleich kann Unterlassung, Auskunft, Abverkauf und Kosten gemeinsam regeln. Der Text muss laufende Bestellungen, vorhandene Lagerbestände und Folgen späterer Verstöße erfassen. Bei einem gerichtlichen Vergleich ist die Vollstreckbarkeit mitzudenken.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Restlager: Menge und Verkaufsfrist festlegen.
- Rückruf: Zuständigkeiten in der Lieferkette bestimmen.
- Kosten: Anwalts- und Gerichtskosten verteilen.
- Nachweis: Abschlussbericht und Belege für die Erfüllung vereinbaren.
Zum Thema: Vergleich im Designstreit.