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Zwei Produktfamilien abgrenzen: Warum eine Skizze mehr als ein Farbname aussagt

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.02.2026

Designverträge und Lizenzen · ,

Zwei Anbieter verhandeln über ähnlich geformte Behälter. „Andere Farbe“ lässt offen, ob der nächste Deckel oder eine neue Griffmulde zulässig sein soll. Eine Vereinbarung kann freigegebene Ansichten und ein Verfahren für künftige Abweichungen festhalten.

Markt- oder Kundenaufteilungen verlangen eine gesonderte wettbewerbsrechtliche Prüfung.

Rechtliche Einordnung

Ähnliche Produktfamilien können durch eine Vereinbarung voneinander abgegrenzt werden. Die Grenzen müssen gestalterisch und wirtschaftlich nachvollziehbar sein. Wettbewerbsrechtliche Vorgaben sind insbesondere bei Markt- und Kundenbeschränkungen zu prüfen.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Abgrenzungsvereinbarung.

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