Fachbeiträge zum Designrecht

Schlagwort: EUIPO

EUIPO-Beschwerde: Was der angegriffenen Entscheidung konkret entgegenzuhalten ist

Die Beschwerdebegründung sollte sich an dem Punkt orientieren, an dem das Amt den Vergleich anders bewertet hat. Zitieren Sie die betreffende Passage, ordnen Sie ihr die maßgeblichen Abbildungen zu und erläutern Sie die Auswirkung auf das Ergebnis.

EUIPO-Nichtigkeitsverfahren: Bild, Quelle und Datum gemeinsam vorlegen

Ein älterer Blogbeitrag nennt ein Modell, ein zweites Dokument zeigt dessen Foto. Prüfen Sie, ob beide Belege tatsächlich dieselbe Gestaltung betreffen.