Fachbeiträge
EUIPO-Beschwerde: Was der angegriffenen Entscheidung konkret entgegenzuhalten ist
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.09.2026
Amts- und Gerichtsverfahren · Beschwerdekammer, EUIPO
Die Beschwerdebegründung sollte sich an dem Punkt orientieren, an dem das Amt den Vergleich anders bewertet hat. Zitieren Sie die betreffende Passage, ordnen Sie ihr die maßgeblichen Abbildungen zu und erläutern Sie die Auswirkung auf das Ergebnis.
Erfassen Sie Mitteilung, Beschwerdegebühr und Begründung als getrennte Aufgaben mit Zuständigkeiten.
Rechtliche Einordnung
Gegen anfechtbare Entscheidungen des EUIPO können die Beschwerdekammern angerufen werden. Antrag, Gebühr und Begründung sind eigenständig zu planen. Die Begründung muss sich mit der tragenden Argumentation der angegriffenen Entscheidung auseinandersetzen.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Nichtigkeit: Fehleinschätzung des Gesamteindrucks erläutern.
- Anmeldung: Beanstandete Wiedergabe der Entscheidung gegenüberstellen.
- Beweismittel: Grund für eine späte Vorlage erklären.
- Kostenentscheidung: Beschwer und wirtschaftliches Ziel klären.
Zum Thema: Beschwerdekammern des EUIPO.