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Fachbeiträge

EUIPO-Nichtigkeitsverfahren: Bild, Quelle und Datum gemeinsam vorlegen

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.06.2026

Amts- und Gerichtsverfahren · ,

Ein älterer Blogbeitrag nennt ein Modell, ein zweites Dokument zeigt dessen Foto. Prüfen Sie, ob beide Belege tatsächlich dieselbe Gestaltung betreffen.

Hilfreich sind Versionsbezeichnung, Seitenkontext und Datierung. Eine chronologische Beweismittelliste sollte deutlich machen, welche Tatsache jedes Dokument belegen soll und wo die Zuordnung auf einer Annahme beruht.

Rechtliche Einordnung

Gegen ein eingetragenes Unionsdesign kann beim EUIPO eine Nichtigerklärung beantragt werden. Wir strukturieren Antrag oder Erwiderung anhand des konkreten Grundes und der vorgelegten Wiedergaben. Für parallele Verletzungsverfahren prüfen wir Wechselwirkungen.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Nichtigkeit vor dem EUIPO.

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Design in Deutschland anmeldenab 299 €

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Unionsdesign anmeldenab 399 €

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Internationales Design anmeldenab 599 €

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Designrecherche beauftragenab 319 €

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Verletzung oder Abmahnung prüfenab 89 €

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Anderes Anliegen oder Auslandsanmeldungnach Vereinbarung

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