Fachbeiträge
EUIPO-Nichtigkeitsverfahren: Bild, Quelle und Datum gemeinsam vorlegen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.06.2026
Amts- und Gerichtsverfahren · EUIPO, Nichtigkeit
Ein älterer Blogbeitrag nennt ein Modell, ein zweites Dokument zeigt dessen Foto. Prüfen Sie, ob beide Belege tatsächlich dieselbe Gestaltung betreffen.
Hilfreich sind Versionsbezeichnung, Seitenkontext und Datierung. Eine chronologische Beweismittelliste sollte deutlich machen, welche Tatsache jedes Dokument belegen soll und wo die Zuordnung auf einer Annahme beruht.
Rechtliche Einordnung
Gegen ein eingetragenes Unionsdesign kann beim EUIPO eine Nichtigerklärung beantragt werden. Wir strukturieren Antrag oder Erwiderung anhand des konkreten Grundes und der vorgelegten Wiedergaben. Für parallele Verletzungsverfahren prüfen wir Wechselwirkungen.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Vorveröffentlichung: Bild und Datum derselben Quelle zuordnen.
- Schriftwechsel: Erwiderungsfrist und Verfahrenssprache festhalten.
- Älteres Kennzeichen: Berechtigung und Schutzgebiet darlegen.
- Mehrere Modelle: Für jedes angegriffene Recht den Antrag individualisieren.
Zum Thema: Nichtigkeit vor dem EUIPO.