Fachbeiträge zum Designrecht

Kategorie: Designanmeldung und Schutzstrategie

Bewegte Benutzeroberflächen: Welche Sequenz gehört in die Designanmeldung?

Bei einer App wandert ein Symbol beim Wechsel vom Such- in den Bestellmodus über den Bildschirm. Das Entwicklungsteam sollte Startzustand, Übergang und Endzustand als zusammenhängende Sequenz sichern.

Eine nationale Auslandsanmeldung koordinieren: Das Briefing für lokale Vertreter

Die Vertriebsabteilung möchte nur einen zusätzlichen Markt erschließen. Für den Vergleich zwischen nationaler Anmeldung und internationaler Benennung erhält die Auslandsvertretung denselben Bildsatz, dieselbe Anmelderbezeichnung und dieselbe Angabe zum geplanten Start.

Ein Bildsatz für mehrere Länder? Die Haager Anmeldung vorbereiten

Für eine Leuchtenfamilie sind Deutschland, die USA und Japan als Märkte vorgesehen. Vor der internationalen Einreichung werden die gewünschten Benennungen den vorhandenen Ansichten gegenübergestellt.

Zwischen Einreichung und Saisonstart: Die Veröffentlichung planen

Eine Marke möchte früh anmelden, das Sortiment aber erst zur Händlermesse zeigen. Der Terminplan sollte Anmeldung, gewünschte Bekanntmachung, Produktion und öffentliche Bemusterung getrennt ausweisen.

Laufsteg als erster Auftritt: Beweise für eine Modekollektion sichern

Eine Kollektion erscheint zuerst auf dem Laufsteg, später in einem Lookbook mit geänderten Details. Für ein nicht eingetragenes EU-Design kann es entscheidend sein, welche konkrete Gestaltung beim ersten Auftritt sichtbar war.

Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign: Registerakten lesen

Seit dem 1. Mai 2025 begegnen Unternehmen in EUIPO-Unterlagen die neuen Bezeichnungen.

Von der ersten Anmeldung zum Export: Die Prioritätsakte vorbereiten

Erst nach dem deutschen Produktstart findet sich ein Vertriebspartner im Ausland. Für die Nachanmeldung stellt das Unternehmen die erste Eingangsbestätigung, den damaligen Bildsatz und die aktuellen Inhaberdaten zusammen.

Eine Stuhlserie anmelden: Welche Rückenlehne gehört in welchen Bildsatz?

Im Katalog stehen drei Stühle nebeneinander. Sitz und Gestell sind gleich, die Lehnen unterscheiden sich.