Fachbeiträge
Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign: Registerakten lesen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.05.2025
Designanmeldung und Schutzstrategie · Designreform, Unionsdesign
Seit dem 1. Mai 2025 begegnen Unternehmen in EUIPO-Unterlagen die neuen Bezeichnungen.
In älteren Lizenzanlagen kann weiterhin „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ stehen. Für die Portfolioarbeit ist die Registernummer der beste Ausgangspunkt: Nummer, Inhaber, Ansichten und betroffene Vertragsanlage zusammenführen, bevor Bezeichnungen in Vorlagen geändert werden. So wird eine ältere Eintragung bei der Bestandsaufnahme nicht doppelt erfasst.
Rechtliche Einordnung
Eine Eintragung beim EUIPO erfasst die gesamte EU. Die Wiedergabe legt fest, was sichtbar beansprucht wird. Bei einer Sammlung stimmen wir die Zahl der Designs, Ansichten und Kosten vorab ab.
Vier Beispiele aus der Praxis
- App: Den Übergang zwischen zwei Bedienzuständen als Animation vorbereiten.
- Kollektion: Unterschiedliche Erzeugnisklassen in einer EU-Sammelanmeldung prüfen.
- Möbel: Einen mitgezeigten Tisch in jeder Ansicht konsistent ausnehmen.
- Verpackung: Vor der Erstbestellung die Einreichung mit der Agentur abstimmen.
Zum Thema: Unionsdesign anmelden.
Amtliche Quelle: EUIPO · Design Guidelines 2025.