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Fachbeiträge

Von der ersten Anmeldung zum Export: Die Prioritätsakte vorbereiten

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.04.2025

Designanmeldung und Schutzstrategie · ,

Erst nach dem deutschen Produktstart findet sich ein Vertriebspartner im Ausland. Für die Nachanmeldung stellt das Unternehmen die erste Eingangsbestätigung, den damaligen Bildsatz und die aktuellen Inhaberdaten zusammen.

Seitdem hinzugefügte Merkmale werden gesondert markiert. Damit lässt sich vor Fristablauf prüfen, worauf die beanspruchte Priorität tatsächlich gestützt werden kann.

Rechtliche Einordnung

Eine frühere ordnungsgemäße Anmeldung kann für eine Nachanmeldung den Zeitrang sichern. Bei Designs beträgt die reguläre Prioritätsfrist sechs Monate. Wir vergleichen Anmelder, Berechtigung, Wiedergaben und Belege für die konkrete Nachanmeldung.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Priorität sichern.

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Internationales Design anmeldenab 599 €

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Designrecherche beauftragenab 319 €

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