Fachbeiträge
Ein Bildsatz für mehrere Länder? Die Haager Anmeldung vorbereiten
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.10.2025
Designanmeldung und Schutzstrategie · Designansichten, Haager System
Für eine Leuchtenfamilie sind Deutschland, die USA und Japan als Märkte vorgesehen. Vor der internationalen Einreichung werden die gewünschten Benennungen den vorhandenen Ansichten gegenübergestellt.
Fehlende Perspektiven lassen sich beim Fotografen meist leichter vor Produktionsende beschaffen. Die zentrale Einreichung ersetzt nicht die Prüfung der Anforderungen in jedem benannten Gebiet.
Rechtliche Einordnung
Über das Haager System lässt sich Schutz für ausgewählte Vertragsparteien zentral bei der WIPO beantragen. Benennungen, Gebühren und die Prüfung durch nationale Behörden bestimmen die Reichweite. Eine internationale Registrierung kann in einzelnen Ländern auf Einwände stoßen.
Vier Beispiele aus der Praxis
- USA: Vor Einreichung die Anforderungen an Zeichnungen prüfen.
- Schweiz: Den Vertriebsstart bei der Auswahl der Benennung einplanen.
- Japan: Ergänzende Ansichten vor dem ersten Einreichen vorbereiten.
- Exportwechsel: Prüfen, ob für einen neuen Zielmarkt eine neue Anmeldung nötig ist.
Zum Thema: Internationales Design anmelden.
Amtliche Quelle: WIPO · Hague System.