Fachbeiträge zum Designrecht

Kategorie: Amts- und Gerichtsverfahren

Fund im Webarchiv: Was ein Zeitstempel für die Designnichtigkeit belegt

Ein archivierter Produkttext enthält ein Datum, das Bild wird jedoch von einer anderen Adresse nachgeladen. Prüfen Sie, ob der Archivstand gerade die behauptete Bildfassung enthält.

Berufung im Designstreit: Bildvergleiche aus erster Instanz überprüfen

Das Urteil beschreibt ein Merkmal, das auf dem eingebundenen Foto kaum erkennbar ist. Arbeiten Sie zunächst mit den Abbildungen, die dem Gericht tatsächlich vorlagen.

EUIPO-Beschwerde: Was der angegriffenen Entscheidung konkret entgegenzuhalten ist

Die Beschwerdebegründung sollte sich an dem Punkt orientieren, an dem das Amt den Vergleich anders bewertet hat. Zitieren Sie die betreffende Passage, ordnen Sie ihr die maßgeblichen Abbildungen zu und erläutern Sie die Auswirkung auf das Ergebnis.

Beschwerde zum Bundespatentgericht: Vom Bescheid zur Begründung

Die Designabteilung hat eine ältere Gestaltung anders gewürdigt als das Unternehmen. Für die Beschwerde sind die tragenden Gründe der Entscheidung, die tatsächlich eingereichten Bilder und der Zustellnachweis zusammenzuführen.

Schutzverweigerung nach Haager Registrierung: Die Mitteilung richtig zuordnen

Eine WIPO-Mitteilung betrifft nur eine benannte Vertragspartei und einzelne Modelle. Tragen Sie Aktenzeichen, betroffene Designs, Grund der Verweigerung und zuständige Stelle aus der Mitteilung in eine Übersicht ein.

EUIPO-Nichtigkeitsverfahren: Bild, Quelle und Datum gemeinsam vorlegen

Ein älterer Blogbeitrag nennt ein Modell, ein zweites Dokument zeigt dessen Foto. Prüfen Sie, ob beide Belege tatsächlich dieselbe Gestaltung betreffen.

Nichtigkeit beim DPMA: Einen älteren Katalog als Beweismittel aufbereiten

Ein Lieferant überlässt nur die Produktseite eines früheren Katalogs. Für den Antrag muss klar werden, welche Gestaltung er wann welchem Publikum zugänglich gemacht hat.