Kategorie: Amts- und Gerichtsverfahren
Ein archivierter Produkttext enthält ein Datum, das Bild wird jedoch von einer anderen Adresse nachgeladen. Prüfen Sie, ob der Archivstand gerade die behauptete Bildfassung enthält.
Das Urteil beschreibt ein Merkmal, das auf dem eingebundenen Foto kaum erkennbar ist. Arbeiten Sie zunächst mit den Abbildungen, die dem Gericht tatsächlich vorlagen.
Die Beschwerdebegründung sollte sich an dem Punkt orientieren, an dem das Amt den Vergleich anders bewertet hat. Zitieren Sie die betreffende Passage, ordnen Sie ihr die maßgeblichen Abbildungen zu und erläutern Sie die Auswirkung auf das Ergebnis.
Die Designabteilung hat eine ältere Gestaltung anders gewürdigt als das Unternehmen. Für die Beschwerde sind die tragenden Gründe der Entscheidung, die tatsächlich eingereichten Bilder und der Zustellnachweis zusammenzuführen.
Eine WIPO-Mitteilung betrifft nur eine benannte Vertragspartei und einzelne Modelle. Tragen Sie Aktenzeichen, betroffene Designs, Grund der Verweigerung und zuständige Stelle aus der Mitteilung in eine Übersicht ein.
Ein älterer Blogbeitrag nennt ein Modell, ein zweites Dokument zeigt dessen Foto. Prüfen Sie, ob beide Belege tatsächlich dieselbe Gestaltung betreffen.
Ein Lieferant überlässt nur die Produktseite eines früheren Katalogs. Für den Antrag muss klar werden, welche Gestaltung er wann welchem Publikum zugänglich gemacht hat.