Fachbeiträge
Berufung im Designstreit: Bildvergleiche aus erster Instanz überprüfen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.10.2026
Amts- und Gerichtsverfahren · Berufung, Produktvergleich
Das Urteil beschreibt ein Merkmal, das auf dem eingebundenen Foto kaum erkennbar ist. Arbeiten Sie zunächst mit den Abbildungen, die dem Gericht tatsächlich vorlagen.
Trennen Sie Angriffe auf die Würdigung dieser Unterlagen von neuem Tatsachenvortrag. Für zusätzliche Bilder ist gesondert zu prüfen, ob und wie sie in der Berufung berücksichtigt werden können.
Rechtliche Einordnung
Das Oberlandesgericht kontrolliert im zulässigen Rechtsmittelverfahren erstinstanzliche Entscheidungen. Fristen, Beschwer und zulässiger neuer Vortrag hängen von Entscheidung und Verfahrensart ab. Wir prüfen das zugestellte Urteil und die Akte gemeinsam.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Bildvergleich: Fehler in der Würdigung konkret benennen.
- Unterlassung: Reichweite des erstinstanzlichen Tenors überprüfen.
- Neue Unterlagen: Zulassung in der Berufungsinstanz begründen.
- Kosten: Prozessrisiko bei teilweisem Obsiegen beziffern.
Zum Thema: Oberlandesgericht und Berufung.