Fachbeiträge
Fund im Webarchiv: Was ein Zeitstempel für die Designnichtigkeit belegt
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.11.2026
Amts- und Gerichtsverfahren · Beweissicherung, Webarchiv
Ein archivierter Produkttext enthält ein Datum, das Bild wird jedoch von einer anderen Adresse nachgeladen. Prüfen Sie, ob der Archivstand gerade die behauptete Bildfassung enthält.
Dokumentieren Sie Seitenadresse, Bildadresse, Zeitangaben und Abrufweg. Falls die Verbindung unsicher bleibt, können gedruckte Unterlagen oder datierte Bestellvorgänge zusätzliche Anhaltspunkte liefern.
Rechtliche Einordnung
Ein Angriff auf ein eingetragenes Design braucht einen konkreten Nichtigkeitsgrund. Für fehlende Neuheit oder Eigenart müssen ältere Gestaltungen als einzelne Entgegenhaltungen identifiziert und ihre öffentliche Zugänglichkeit belegt werden.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Messekatalog: Ausgabedatum und Verteilung nachweisen.
- Webarchiv: Bild, URL und Abrufkontext sichern.
- Eigenoffenbarung: Entwerferbezug und Schonfrist prüfen.
- Teilaufrechterhaltung: Zulässigkeit der beantragten Fassung untersuchen.
Zum Thema: Design für nichtig erklären lassen.