Durchsetzen
Abmahnung beantworten
Bei einer designrechtlichen Abmahnung prüfen wir Unterlassungsbegehren, Vollmacht und Rechtekette, angegriffene Handlungen, Frist und Kosten. Eine Erklärung mit Vertragsstrafe wirkt über den aktuellen Vorwurf hinaus. Ihre Reichweite muss zu Produktion und Vertrieb passen.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Händler. Verkauf und Weiterbelieferung getrennt betrachten.
Hersteller. Noch laufende Werbung erfassen.
Plattform. Verbliebene Angebote nach einer Sperrung ermitteln.
Reaktion. Eine modifizierte Erklärung anhand des konkreten Produkts prüfen.
Welche Unterlagen braucht die Kanzlei bei einer Abmahnung?
Übermitteln Sie das vollständige Schreiben einschließlich Anlagen, den Entwurf der Unterlassungserklärung und das Eingangsdatum. Markieren Sie die gesetzte Frist und nennen Sie die betroffenen Artikelnummern. Bei kurzer Frist erreichen Sie die Kanzlei zusätzlich telefonisch.