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Verfahren

Nichtigkeit vor dem DPMA

Bei einem deutschen Registerdesign entscheidet die Designabteilung über den Nichtigkeitsantrag. Der Antrag muss Schutzrecht, Grund und Tatsachen hinreichend bestimmen. Die Belege sollten für jede Entgegenhaltung erkennen lassen, wann und wie sie zugänglich war.

Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.

Vier Beispiele aus der Praxis

Katalog. Vollständige datierte Ausgabe beschaffen.

Vorbenutzung. Verkauf mit Lieferschein und Bild verknüpfen.

Rechtekollision. Berechtigung für den relativen Grund prüfen.

Verteidigung. Tatsächlichen Offenbarungszeitpunkt bestreiten.

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