EnglishAnfrage stellen

Durchsetzen

Einstweilige Verfügung beantragen

Im Eilverfahren müssen Anspruch und Verfügungsgrund glaubhaft gemacht werden. Neben Gegenüberstellungen und Registerauszügen zählt eine genaue Chronologie der Kenntnis. Bereits zugestellte Entscheidungen erfordern sofortige Prüfung von Umfang, Rechtsbehelf und Vollziehung.

Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.

Vier Beispiele aus der Praxis

Messebeginn. Testkauf und zeitliche Dringlichkeit dokumentieren.

Online-Start. Erste Kenntnis samt Datum festhalten.

Beschluss. Verbotsausspruch auf die betroffenen Modelle beziehen.

Widerspruch. Abweichende Ansichten und Vorbekanntes zusammenstellen.

Wie bereite ich die Chronologie für ein Eilverfahren vor?

Notieren Sie getrennt, wann das Angebot erstmals auffiel, wann der Anbieter identifiziert wurde und wann Bilder oder Muster vorlagen. Ordnen Sie jedem Eintrag einen Beleg zu. Bei einer Messe kommen Öffnungsdatum, Standnummer und Zeitpunkt eines Testkaufs hinzu.

Passende Fachbeiträge

Mandatsanfrage

Was können wir für Sie tun?

Alle Angaben sind freiwillig. Für eine Antwort benötigen wir eine Kontaktmöglichkeit. Bei laufenden Fristen erreichen Sie uns unter 0511 357356-0.

Die Preise sind Einstiegshonorare für Unternehmen, jeweils netto zuzüglich Umsatzsteuer und anfallender Amtsgebühren. Ein Mandat kommt mit unserer Annahme zustande.

Design in Deutschland anmeldenab 299 €

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in der Datenschutzerklärung. Unsere Mandatsbedingungen finden Sie unter AGB der Kanzlei.

Unionsdesign anmeldenab 399 €

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in der Datenschutzerklärung. Unsere Mandatsbedingungen finden Sie unter AGB der Kanzlei.

Internationales Design anmeldenab 599 €

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in der Datenschutzerklärung. Unsere Mandatsbedingungen finden Sie unter AGB der Kanzlei.

Designrecherche beauftragenab 319 €

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in der Datenschutzerklärung. Unsere Mandatsbedingungen finden Sie unter AGB der Kanzlei.

Verletzung oder Abmahnung prüfenab 89 €

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in der Datenschutzerklärung. Unsere Mandatsbedingungen finden Sie unter AGB der Kanzlei.

Anderes Anliegen oder Auslandsanmeldungnach Vereinbarung

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in der Datenschutzerklärung. Unsere Mandatsbedingungen finden Sie unter AGB der Kanzlei.