Durchsetzen
Verletzungsklage führen
In der Hauptsache lassen sich je nach Voraussetzungen Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und weitere Ansprüche verfolgen. Wir grenzen Streitgegenstand und beanstandete Handlungen ein und stimmen die Klage mit möglichen Angriffen auf den Rechtsbestand ab.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Katalogware. Angegriffene Ausführungsform eindeutig kennzeichnen.
Schaden. Berechnungsgrundlagen und Belege sichern.
Rückruf. Betroffene Vertriebsstufe und Verhältnismäßigkeit prüfen.
Widerklage. Angriff auf das Schutzrecht strategisch einordnen.