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Instanzen

Beschwerdekammern des EUIPO

Gegen anfechtbare Entscheidungen des EUIPO können die Beschwerdekammern angerufen werden. Antrag, Gebühr und Begründung sind eigenständig zu planen. Die Begründung muss sich mit der tragenden Argumentation der angegriffenen Entscheidung auseinandersetzen.

Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.

Vier Beispiele aus der Praxis

Nichtigkeit. Fehleinschätzung des Gesamteindrucks erläutern.

Anmeldung. Beanstandete Wiedergabe der Entscheidung gegenüberstellen.

Beweismittel. Grund für eine späte Vorlage erklären.

Kostenentscheidung. Beschwer und wirtschaftliches Ziel klären.

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