Durchsetzen
Design für nichtig erklären lassen
Ein Angriff auf ein eingetragenes Design braucht einen konkreten Nichtigkeitsgrund. Für fehlende Neuheit oder Eigenart müssen ältere Gestaltungen als einzelne Entgegenhaltungen identifiziert und ihre öffentliche Zugänglichkeit belegt werden.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Messekatalog. Ausgabedatum und Verteilung nachweisen.
Webarchiv. Bild, URL und Abrufkontext sichern.
Eigenoffenbarung. Entwerferbezug und Schonfrist prüfen.
Teilaufrechterhaltung. Zulässigkeit der beantragten Fassung untersuchen.