Durchsetzen
Zollmaßnahmen beantragen
Beim Verdacht auf rechtsverletzende Einfuhren kann ein Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden in Betracht kommen. Für die Identifizierung brauchen Behörden produktbezogene Merkmale. Nach einer Mitteilung sind die angegebenen Fristen und die Reaktion des Anmelders entscheidend.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Originalware. Sicherheitsmerkmale in einem Erkennungsleitfaden zeigen.
Verdachtssendung. Fotos mit den eingetragenen Ansichten vergleichen.
Widerspruch. Rechtzeitig die erforderlichen Folgeschritte klären.
Parallelimport. Herkunft und Zustimmung des Rechteinhabers untersuchen.