Instanzen
Deutsches Patent- und Markenamt
Das DPMA führt das deutsche Designregister. Anmeldestelle und Designabteilung haben unterschiedliche Aufgaben. Eine Eintragung sagt für sich genommen wenig darüber aus, ob das Design einer späteren Prüfung auf Neuheit und Eigenart standhält.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Anmeldung. Wiedergabemängel beheben.
Register. Inhaberwechsel nachweisen.
Nichtigkeit. Älteren Katalog in das Verfahren einführen.
Fortbestand. Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühr zuordnen.