Durchsetzen
Einstweilige Verfügung beantragen
Im Eilverfahren müssen Anspruch und Verfügungsgrund glaubhaft gemacht werden. Neben Gegenüberstellungen und Registerauszügen zählt eine genaue Chronologie der Kenntnis. Bereits zugestellte Entscheidungen erfordern sofortige Prüfung von Umfang, Rechtsbehelf und Vollziehung.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Messebeginn. Testkauf und zeitliche Dringlichkeit dokumentieren.
Online-Start. Erste Kenntnis samt Datum festhalten.
Beschluss. Verbotsausspruch auf die betroffenen Modelle beziehen.
Widerspruch. Abweichende Ansichten und Vorbekanntes zusammenstellen.
Wie bereite ich die Chronologie für ein Eilverfahren vor?
Notieren Sie getrennt, wann das Angebot erstmals auffiel, wann der Anbieter identifiziert wurde und wann Bilder oder Muster vorlagen. Ordnen Sie jedem Eintrag einen Beleg zu. Bei einer Messe kommen Öffnungsdatum, Standnummer und Zeitpunkt eines Testkaufs hinzu.