Verfahren
Schutzschrift hinterlegen
Droht ein Eilantrag, lässt sich der eigene Vortrag vorsorglich über das zentrale Schutzschriftenregister einreichen. Antragsteller, Gegner, Schutzrecht und angegriffene Ausführung müssen so konkret sein, dass das Gericht den Schriftsatz zuordnen kann.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Messe. Auf den erwarteten Antrag eines ausstellenden Wettbewerbers eingehen.
Registerbild. Unterschiede in den prägenden Ansichten herausarbeiten.
Vorwarnung. E-Mail-Verlauf mit der Gegenseite beifügen.
Unternehmen. Vertriebsgesellschaft und Hersteller zutreffend bezeichnen.