Instanzen
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Das EUIPO nimmt Unionsdesignanmeldungen entgegen und führt das Register. Eintragung und Nichtigkeitsverfahren beantworten unterschiedliche Fragen. Gegen beschwerdefähige Entscheidungen kommt der Weg zur Beschwerdekammer in Betracht.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Sammelanmeldung. Einzelmodelle eindeutig trennen.
Dateiformat. Animation für die elektronische Einreichung aufbereiten.
Vertreterwechsel. Aktenzeichen und Vollmacht zuordnen.
Nichtigkeit. Verteidigungsfrist nach Zustellung notieren.