Prüfen
Markteinführung prüfen
Vor Produktionsfreigabe fragen wir, welche fremden Rechte im Zielmarkt relevant sind. Registerstand, Laufzeit und Gesamteindruck sind für jedes Schutzrecht einzeln zu untersuchen. Das Ergebnis kann eine Freigabe mit Vorbehalten, eine Umgestaltung oder eine Lizenzverhandlung sein.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Hat die Gestaltung auch eine technische Funktion, prüfen wir gemeinsam mit unseren Patentanwälten die Abgrenzung zum technischen Schutz.
Vier Beispiele aus der Praxis
Werkzeugbau. Eine alternative Griffkontur vor der Bestellung beurteilen.
EU-Import. Schutzgebiete des vermeintlich kollidierenden Rechts prüfen.
Ersatzteil. Zweck, Sichtbarkeit und Reparaturkontext klären.
Handelsmarke. Ansichten des Lieferanten mit dem bestellten Produkt vergleichen.