Fachbeiträge
Vor der Werkzeugbestellung: Designrisiken im Zielmarkt prüfen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.05.2025
Recherche und Schutzfähigkeit · Freedom to Operate, Werkzeugbau
Das Spritzgusswerkzeug für einen Griff ist teuer, eine Konturänderung im CAD-Modell noch vergleichsweise günstig. Einen sinnvollen Prüfpunkt bildet deshalb die letzte Entwurfsfreigabe vor Bestellung.
Dafür werden die geplanten Absatzländer, die tatsächliche Außenkontur und bekannte Konkurrenzprodukte zusammengestellt. Der Bericht sollte auch benennen, welche Varianten oder Länder vom Prüfauftrag nicht erfasst waren.
Rechtliche Einordnung
Vor Produktionsfreigabe fragen wir, welche fremden Rechte im Zielmarkt relevant sind. Registerstand, Laufzeit und Gesamteindruck sind für jedes Schutzrecht einzeln zu untersuchen. Das Ergebnis kann eine Freigabe mit Vorbehalten, eine Umgestaltung oder eine Lizenzverhandlung sein.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Werkzeugbau: Eine alternative Griffkontur vor der Bestellung beurteilen.
- EU-Import: Schutzgebiete des vermeintlich kollidierenden Rechts prüfen.
- Ersatzteil: Zweck, Sichtbarkeit und Reparaturkontext klären.
- Handelsmarke: Ansichten des Lieferanten mit dem bestellten Produkt vergleichen.
Zum Thema: Markteinführung prüfen.