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Fachbeiträge

Der Sessel im alten Katalog: Wie sich ein Recherchetreffer belegen lässt

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.02.2025

Recherche und Schutzfähigkeit · ,

Ein Foto zeigt eine auffallend ähnliche Armlehne. Auf dem ausgeschnittenen Bild fehlt jedoch das Erscheinungsjahr.

Für eine belastbare Recherche gehören Titelblatt, Impressum, betreffende Seite und Hinweise zur Verteilung zusammen. Das Datum, an dem der Katalog im Betrieb gefunden wurde, wird separat notiert. So ist später erkennbar, welchen Zeitpunkt der Fund tatsächlich belegt.

Rechtliche Einordnung

Wir recherchieren nach Erzeugnis, Abbildung, Inhaber und Locarno-Klasse. Auch Kataloge, Messen und Online-Angebote können ältere Gestaltungen belegen. Ein Registertreffer braucht einen Bildvergleich. Lücken bei unveröffentlichten Designs und schlecht datierten Treffern bleiben im Bericht erkennbar.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Designrecherche durchführen.

Amtliche Quelle: DPMA · Schutzvoraussetzungen.

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