Fachbeiträge
Logo auf dem Produkt: Designanmeldung und Markennutzung getrennt planen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.04.2026
Recherche und Schutzfähigkeit · Logo, Markenschutz
Ein Start-up verwendet sein Zeichen als wiederkehrendes Muster und als Herkunftshinweis auf dem Etikett. Stellen Sie beide Verwendungen nebeneinander.
Für die Designprüfung interessiert die konkrete Erscheinungsform, für die Markenstrategie zusätzlich die Waren, Dienstleistungen und Kennzeichnungsfunktion. Unterschiedliche Varianten des Zeichens sollten in beiden Prüfungen eindeutig bezeichnet werden.
Rechtliche Einordnung
Ein grafisches Zeichen kann als Gestaltung schutzfähig sein. Soll zugleich die betriebliche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen gekennzeichnet werden, kommt ergänzender Markenschutz in Betracht.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Stuhlserie: Rückenlehnen mit unterschiedlichen Konturen getrennt abbilden.
- Leuchte: Leuchtkörper und Halterung als Gesamt- und Teilgestaltung prüfen.
- Flasche: Prüfen, ob Etikett und Flaschenkörper getrennte Darstellungen benötigen.
- Werkzeuggriff: Vor Veröffentlichung die sichtbaren Merkmale fotografieren.
Zum Thema: Kann ein Logo als Design geschützt werden?.