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Fachbeiträge

War die Leuchte schon öffentlich? Eine Offenbarung rekonstruieren

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.03.2025

Recherche und Schutzfähigkeit · ,

Die Entwicklungsakte enthält ein Studiofoto, einen Händlernewsletter und eine spätere Produktseite. Alle zeigen die Leuchte, aber nur zwei wurden extern versandt oder veröffentlicht.

Für jede Fassung sind Abbildung, zugänglicher Empfängerkreis und Zeitpunkt zu ermitteln. Anschließend lässt sich prüfen, welche Merkmale auf welchem Bild tatsächlich erkennbar waren.

Rechtliche Einordnung

Eine ältere Offenbarung steht der Neuheit entgegen, wenn die Gestaltung identisch ist oder sich nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheidet. Relevant sind der Anmelde- oder Prioritätstag, die Zugänglichkeit für Fachkreise und gegebenenfalls die Schonfrist.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Wann ist ein Design neu?.

Amtliche Quelle: DPMA · Schutzvoraussetzungen.

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