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Fachbeiträge

Produktpiraterie an der Grenze: Ein Erkennungsblatt für den Zoll

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.11.2025

Designverletzung und Durchsetzung · ,

Für eine Verpackungsserie soll der Zoll verdächtige Lieferungen erkennen können. Ein Erkennungsblatt arbeitet mit klaren Fotos, Variantenbezeichnungen und Kontaktpersonen, die auch kurzfristig erreichbar sind.

Trennen Sie äußerlich erkennbare Unterschiede von internen Produktionsmerkmalen. Eine geänderte Originalverpackung sollte zeitnah eingepflegt werden, damit sie nicht selbst Verdacht auslöst.

Rechtliche Einordnung

Beim Verdacht auf rechtsverletzende Einfuhren kann ein Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden in Betracht kommen. Für die Identifizierung brauchen Behörden produktbezogene Merkmale. Nach einer Mitteilung sind die angegebenen Fristen und die Reaktion des Anmelders entscheidend.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Zollmaßnahmen beantragen.

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