Verfahren
Nichtigkeit vor dem EUIPO
Gegen ein eingetragenes Unionsdesign kann beim EUIPO eine Nichtigerklärung beantragt werden. Wir strukturieren Antrag oder Erwiderung anhand des konkreten Grundes und der vorgelegten Wiedergaben. Für parallele Verletzungsverfahren prüfen wir Wechselwirkungen.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Vorveröffentlichung. Bild und Datum derselben Quelle zuordnen.
Schriftwechsel. Erwiderungsfrist und Verfahrenssprache festhalten.
Älteres Kennzeichen. Berechtigung und Schutzgebiet darlegen.
Mehrere Modelle. Für jedes angegriffene Recht den Antrag individualisieren.