Instanzen
Weltorganisation für geistiges Eigentum
Das Internationale Büro der WIPO verwaltet internationale Registrierungen nach dem Haager System. Die materiellen Wirkungen richten sich nach den benannten Rechtsordnungen. Nationale Schutzverweigerungen können eine gesonderte Reaktion vor Ort erfordern.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Die Länderinformationen der WIPO zum Haager System geben Auskunft über die verfügbaren Benennungen.
Vier Beispiele aus der Praxis
Anmeldung. Berechtigung für das Haager System feststellen.
Benennung. Gewünschte Vertragsparteien auswählen.
Beanstandung. Formmangel zentral beantworten.
Schutzverweigerung. Lokale Frist und Vertretung organisieren.