Instanzen
Oberlandesgericht und Berufung
Das Oberlandesgericht kontrolliert im zulässigen Rechtsmittelverfahren erstinstanzliche Entscheidungen. Fristen, Beschwer und zulässiger neuer Vortrag hängen von Entscheidung und Verfahrensart ab. Wir prüfen das zugestellte Urteil und die Akte gemeinsam.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Vier Beispiele aus der Praxis
Bildvergleich. Fehler in der Würdigung konkret benennen.
Unterlassung. Reichweite des erstinstanzlichen Tenors überprüfen.
Neue Unterlagen. Zulassung in der Berufungsinstanz begründen.
Kosten. Prozessrisiko bei teilweisem Obsiegen beziffern.