Verträge
Vergleich im Designstreit
Ein Vergleich kann Unterlassung, Auskunft, Abverkauf und Kosten gemeinsam regeln. Der Text muss laufende Bestellungen, vorhandene Lagerbestände und Folgen späterer Verstöße erfassen. Bei einem gerichtlichen Vergleich ist die Vollstreckbarkeit mitzudenken.
Für die Prüfung sind die maßgeblichen Regeln im Designgesetz und in der Verordnung (EU) 2026/715 über das Unionsdesign zugänglich.
Für die Vorbereitung einer individuellen Vereinbarung finden Sie Musterverträge der Kanzlei.
Vier Beispiele aus der Praxis
Restlager. Menge und Verkaufsfrist festlegen.
Rückruf. Zuständigkeiten in der Lieferkette bestimmen.
Kosten. Anwalts- und Gerichtskosten verteilen.
Nachweis. Abschlussbericht und Belege für die Erfüllung vereinbaren.