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Fachbeiträge

Registerauszug lesen: Was er über Inhaberschaft und Bestand aussagt

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.10.2026

Portfolio und Verwaltung · ,

Ein Käufer erhält einen älteren Registerauszug als Anlage zum Kaufvertrag. Vergleichen Sie Abrufdatum, Inhaberbezeichnung und Wiedergaben mit dem aktuellen Registerstand.

Die Eintragung allein beantwortet nicht die Frage, ob ältere Gestaltungen Neuheit oder Eigenart entgegenstehen. Für eine Transaktion sollten Registerprüfung und inhaltliche Bestandsprüfung deshalb als eigene Arbeitsschritte beauftragt werden.

Rechtliche Einordnung

Das DPMA führt das deutsche Designregister. Anmeldestelle und Designabteilung haben unterschiedliche Aufgaben. Eine Eintragung sagt für sich genommen wenig darüber aus, ob das Design einer späteren Prüfung auf Neuheit und Eigenart standhält.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Deutsches Patent- und Markenamt.

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