Fachbeiträge
Neuer Firmenname oder neuer Inhaber? Den richtigen Registerantrag wählen
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.08.2025
Portfolio und Verwaltung · Rechtekette, Umschreibung
Eine Gruppe führt mehrere Produktgesellschaften unter einer Marke zusammen. Für den Registerantrag genügt das neue Briefpapier nicht.
Prüfen Sie anhand der Gesellschaftsunterlagen, ob dieselbe juristische Person nur anders heißt oder ob Rechte übertragen wurden. Eine Tabelle nach Registernummer und Rechtsträger verhindert, dass konzerninterne Lizenzen versehentlich wie Eigentumsübertragungen behandelt werden.
Rechtliche Einordnung
Nach Verkauf, Umfirmierung oder Verschmelzung müssen Registerstand und materielle Rechtekette zusammenpassen. Wir wählen den passenden Antrag und legen die Nachweise passend zur betroffenen Behörde und zum Anlass vor.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Umfirmierung: Identität der Gesellschaft nachweisen.
- Fusion: Rechtsnachfolge mit Registerunterlagen dokumentieren.
- Kauf: Übertragungsumfang und Designnummern abgleichen.
- Mehrere Länder: Folgeumschreibungen bei den zuständigen Stellen koordinieren.
Zum Thema: Register umschreiben lassen.