Fachbeiträge
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Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.02.2026
Recherche und Schutzfähigkeit · Neuheitsschonfrist, Social Media
Das Social-Media-Team kennt den offiziellen Launch, der Designer erinnert sich an einen früheren öffentlichen Teaser. Sichern Sie beide Beiträge mit Datum, Bildfassung und Kontoinhaber.
Prüfen Sie auch, ob Händler vorab eigene Fotos veröffentlicht haben. Erst auf dieser Grundlage lässt sich beurteilen, welche Offenbarung dem Entwerfer zuzurechnen ist und ob eine Schonfrist im Zielmarkt hilft.
Rechtliche Einordnung
Eigene oder dem Entwerfer zurechenbare Offenbarungen können innerhalb von zwölf Monaten vor dem Anmelde- oder Prioritätstag unschädlich sein. Herkunft, Datum und Schutzland sind für jede Veröffentlichung gesondert zu prüfen.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Messe: Anmeldetag vor Messebeginn dokumentieren.
- Verkauf: Prioritätsberechtigung nach dem Wechsel des Inhabers klären.
- Weiterentwicklung: Neue Merkmale von der Erstanmeldung trennen.
- Kalender: Einreichung vor Ablauf mit der Auslandsvertretung abstimmen.
Zum Thema: Unter welchen Voraussetzungen gilt die Neuheitsschonfrist?.
Amtliche Quelle: DPMA · Schutzvoraussetzungen.