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Fachbeiträge

Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign: Registerakten lesen

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.05.2025

Designanmeldung und Schutzstrategie · ,

Seit dem 1. Mai 2025 begegnen Unternehmen in EUIPO-Unterlagen die neuen Bezeichnungen.

In älteren Lizenzanlagen kann weiterhin „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ stehen. Für die Portfolioarbeit ist die Registernummer der beste Ausgangspunkt: Nummer, Inhaber, Ansichten und betroffene Vertragsanlage zusammenführen, bevor Bezeichnungen in Vorlagen geändert werden. So wird eine ältere Eintragung bei der Bestandsaufnahme nicht doppelt erfasst.

Rechtliche Einordnung

Eine Eintragung beim EUIPO erfasst die gesamte EU. Die Wiedergabe legt fest, was sichtbar beansprucht wird. Bei einer Sammlung stimmen wir die Zahl der Designs, Ansichten und Kosten vorab ab.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Unionsdesign anmelden.

Amtliche Quelle: EUIPO · Design Guidelines 2025.

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