Fachbeiträge
Zwei Produktfamilien abgrenzen: Warum eine Skizze mehr als ein Farbname aussagt
Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.02.2026
Designverträge und Lizenzen · Abgrenzung, Produktlinien
Zwei Anbieter verhandeln über ähnlich geformte Behälter. „Andere Farbe“ lässt offen, ob der nächste Deckel oder eine neue Griffmulde zulässig sein soll. Eine Vereinbarung kann freigegebene Ansichten und ein Verfahren für künftige Abweichungen festhalten.
Markt- oder Kundenaufteilungen verlangen eine gesonderte wettbewerbsrechtliche Prüfung.
Rechtliche Einordnung
Ähnliche Produktfamilien können durch eine Vereinbarung voneinander abgegrenzt werden. Die Grenzen müssen gestalterisch und wirtschaftlich nachvollziehbar sein. Wettbewerbsrechtliche Vorgaben sind insbesondere bei Markt- und Kundenbeschränkungen zu prüfen.
Vier Beispiele aus der Praxis
- Produktlinie: Verbindliche Ansichten als Anlage verwenden.
- Facelift: Zulässige Änderungen festlegen.
- Vertrieb: Vertragsbindung nach Unternehmensverkauf regeln.
- Kontrolle: Verfahren für die Freigabe neuer Modelle vereinbaren.
Zum Thema: Abgrenzungsvereinbarung.