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Fachbeiträge

Eigenart einer Tasche: Warum der Verschluss allein selten die Frage beantwortet

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 18.09.2025

Recherche und Schutzfähigkeit · ,

Zwei Taschen haben einen ähnlichen Verschluss, aber unterschiedliche Proportionen und Seitenprofile. Für die Prüfung empfiehlt sich eine Gegenüberstellung jedes älteren Modells mit dem angemeldeten Design.

Markierungen einzelner Details helfen bei der Orientierung. Die Bewertung muss anschließend zum Gesamteindruck zurückkehren und den Gestaltungsspielraum bei dieser Produktart berücksichtigen.

Rechtliche Einordnung

Neuheit betrifft die Identität mit einer früher offenbarten Gestaltung. Für die Eigenart zählt der Gesamteindruck beim informierten Benutzer unter Berücksichtigung der Gestaltungsfreiheit. Wir erstellen einen datierten Bildvergleich für jedes entgegengehaltene Design.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Neuheit und Eigenart beurteilen.

Amtliche Quelle: DPMA · Schutzvoraussetzungen.

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