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Fachbeiträge

Fund im Webarchiv: Was ein Zeitstempel für die Designnichtigkeit belegt

Fachbeiträge zum Designrecht · Archivdatum 06.11.2026

Amts- und Gerichtsverfahren · ,

Ein archivierter Produkttext enthält ein Datum, das Bild wird jedoch von einer anderen Adresse nachgeladen. Prüfen Sie, ob der Archivstand gerade die behauptete Bildfassung enthält.

Dokumentieren Sie Seitenadresse, Bildadresse, Zeitangaben und Abrufweg. Falls die Verbindung unsicher bleibt, können gedruckte Unterlagen oder datierte Bestellvorgänge zusätzliche Anhaltspunkte liefern.

Rechtliche Einordnung

Ein Angriff auf ein eingetragenes Design braucht einen konkreten Nichtigkeitsgrund. Für fehlende Neuheit oder Eigenart müssen ältere Gestaltungen als einzelne Entgegenhaltungen identifiziert und ihre öffentliche Zugänglichkeit belegt werden.

Vier Beispiele aus der Praxis

Zum Thema: Design für nichtig erklären lassen.

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